Digital Services Act (DSA)

Synonyme

Digital Services Act, DSA

Definitionen

Der DSA regelt, wie Onlinedienste und -plattformen gegenüber ihren Kunden und Nutzern agieren. Er gilt als Neufassung der überalterten, bislang gültigen E-Commerce-Richtlinie aus dem Jahr 2000.

Von Holger Bleich im Text Der ganz große Aufschlag (2021)

EU-Verordnung, die einheitliche Pflichten für digitale Dienste und Onlineplattformen festlegt. Sie soll insbesondere den Umgang mit rechtswidrigen Inhalten verbessern, die Transparenz und Verantwortlichkeit der Anbieter erhöhen sowie die Sicherheit und Grundrechte der Nutzerinnen und Nutzer im digitalen Raum stärken.

Von Unabhängige Expertenkommission «Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt» im Buch Entwicklung stärken, Verantwortung übernehmen (2026)

Bemerkungen

Ein Regelwerk, das man vielleicht die #LexMusk nennen könnte. Es soll Hassrede ein für alle Mal regulieren. Nicht die Inhaber von Social Media bestimmen bald, was justiziabel ist und was gecancelt werden soll, sondern europäische Gesetze, zivilgesellschaftliche Organisationen und externe Experten. Mit Beschwerdewegen und Begründungen für jede Einzelne.

Von Adrienne Fichter im Text Twitter, wirst Du jetzt wieder hässlich? (2022)

Indem sie dem zugestimmt haben, gaben die EU-Mitgliedsstaaten die Verantwortung für den Jugendschutz auf digitalen Plattformen an die EU-Kommission als DSA-Aufsichtsbehörde ab. Heute, da die Debatte um mehr Jugendschutz in vielen Ländern aufgeregt tobt, wollen viele, auch deutsche Politiker davon nichts mehr wissen. Sie fordern nationale Gesetze, obwohl die Regelungskompetenz abschließend bei der EU liegt [2].

Von Holger Bleich in der Zeitschrift Kinder unter Druck (2026) im Text Jugendmedienschutz: Bestandsaufnahme zu Risiken und Regulierung

Der DSA reguliert abgestuft Vermittlungsdienste, Hosting- Provider inkl. Online-Plattformen mit zusätzlichen Bestimmungen für sehr große Online-Plattformen.Zudem soll die Sicherheit der Nutzer im Internet erhöht und der Schutz der Grundrechte verbessert werden. Beispielsweise sollen Melde- und Aktionsverfahren für illegale Inhalte geschaffen werden und auch eine Möglichkeit, die Entscheidungen der Plattformen bzgl. Content Moderation anzufechten.

Von Ursula Sury im Text Zwei neue Regelwerke: DSA und DMA (2023)

Parallel dazu entwickelte die EU ihr neues Plattformgesetz, den Digital Services Act (DSA). Haugens Enthüllungen führten dazu, dass das Thema Jugendmedienschutz eine zentralere Rolle in dieser im Oktober 2022 verabschiedeten EU-Verordnung spielt. In Art. 28 DSA heißt es recht unbestimmt wörtlich: „Anbieter von Onlineplattformen, die für Minderjährige zugänglich sind, müssen geeignete und verhältnismäßige Maßnahmen ergreifen, um für ein hohes Maß an Privatsphäre, Sicherheit und Schutz von Minderjährigen innerhalb ihres Dienstes zu sorgen.“

Von Holger Bleich in der Zeitschrift Kinder unter Druck (2026) im Text Jugendmedienschutz: Bestandsaufnahme zu Risiken und Regulierung

Der DAS ergänzt die europäische E-Commerce-Richtlinie, welche mittlerweile rund 20 Jahre alt ist. Seit Inkrafttreten der E-Commerce-Richtlinie gab es in technologischer Hinsicht einige Änderungen. Durch die digitale Transformation sind neue und innovative Businessmodelle und Services entstanden und haben es Nutzern im geschäftlichen als auch privaten Bereich ermöglicht, auf Informationen zuzugreifen und Transaktionen auf neuartige Weise zu tätigen. Zudem soll der DAS der Entwicklung divergierender Regelungen auf mitgliedstaatlicher Ebene entgegenwirken und gleicheWettbewerbsbedingungen für Anbieter von Vermittlungsdiensten (Intermediary Services) innerhalb der EU sicherstellen. Divergierende Regulierungen von Mitgliedstaaten führen zu einer negativen Beeinflussung des EU-Binnenmarkts

Von Ursula Sury im Text Zwei neue Regelwerke: DSA und DMA (2023)